Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Verlags Thomas Kubo UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Allgemeines
Sämtliche gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Verlag Thomas Kubo UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden kurz: Verlag) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Änderungen von diesen Geschäftsbedingungen und die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verlages.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Produktdarstellung auf der Homepage des Verlags (www.thomaskubo.de) stellt lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebots dar. Der Kunde, der eine Bestellung abschickt, gibt ein bindendes Angebot ab, dessen Annahme sich der Verlag vorbehält. Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per eMail benachrichtigt.
(2) Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Verlag das durch die Bestellung unterbreitete Angebot mittels einer Auftragsbestätigung annimmt. Wird keine Auftragsbestätigung erstellt, wird der Vertrag durch Zusendung der Verlagswerke begründet.
(3) Der Verlag behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung nicht vorrätiger, nicht oder noch nicht erschienener Verlagswerke abzusehen. Letztere werden zur späteren Zusendung vorgemerkt. Die Lieferung erfolgt ohne Rückfrage bei Erscheinen. Teillieferungen sind möglich. In diesem Fall erhält der Kunde eine gesonderte Bestätigung über die Liefertermine. Die Gewähr auf einen bestimmten Liefertermin wird dadurch nicht übernommen.
§ 3 Lieferung und Versand
(1) Der Buchhandel und andere Wiederverkäufer, wie Büchertische, werden zu den branchenüblichen Konditionen beliefert. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Lieferzeit beträgt in aller Regel zwischen 2 und 5 Werktagen. Für verlorengegangene oder beschädigte Lieferungen leistet der Verlag keinen Ersatz. Die Höhe der Versandkosten bei Onlinebestellungen erfahren Sie mit Beginn des Bestellvorgangs. Des weiteren gelten die detaillierten Lieferbedingungen für Wiederverkäufer, die diesen AGB angehängt sind.
(2) Die Versandkonditionen sind auf http://www.thomaskubo.de/Shop/Shop.html aufgeführt.
§ 4 Gewährleistung
Bei allen Waren aus dem Shop des Verlages bestehen gesetzliche Gewährleistungsansprüche. Der Kunde, als Verbraucher, ist verpflichtet, die gesamte Lieferung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Rügen und Beanstandungen von Mängeln und sonstigen Fehlern, die bei Lieferung offensichtlich erkennbar waren, muss der Kunde innerhalb einer Frist von 14 Tagen seit Erhalt der Lieferung unter Beifügung der entsprechenden Faktur gegenüber dem Verlag schriftlich oder per eMail geltend machen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen. Ist der Kunde nicht Verbraucher, gilt die gelieferte Ware in diesem Falle als genehmigt. Im Übrigen gelten die §§ 377f. HGB entsprechend. Für Mängel leistet der Verlag Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Wandelung oder Minderung verlangen.
§ 5 Datenschutz
Die für Bestellungen oder Anfragen benötigten persönlichen Daten, wie z. B. Name, Telefon, Adresse oder eMail, werden nicht an Dritte weitergegeben. Die eMail- bzw. Postadresse der Kunden nutzt der Verlag, um über den Bestellstatus zu informieren, Rückfragen zu stellen bzw. bestellte Ware zuzusenden. Die Daten der Kunden können genutzt werden, um zukünftig Informationen (etwa eine Programmauswahl) zukommen zu lassen. Sollten der Kunde nicht einverstanden sein, von uns Informationen zu erhalten, bitten wir um entsprechende Mitteilung. Des weiteren gilt die Datenschutzklärung des Verlages, die auf http://www.thomaskubo.de/Datenschutz/Datenschutz.html aufgeführt ist.
§ 6 Haftung
Der Verlag haftet lediglich für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzung durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für leicht fahrlässige Verletzung einer Hauptleistungspflicht haftet der Verlag nur bis zur Höhe des typischen vorhersehbaren Schadens und soweit das positive Interesse verletzt ist. Der typisch vorhersehbare Schaden beträgt maximal das Doppelte des Bestellwertes für den Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt. Diese Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge zum Zeitpunkt, der vom Verlag festgelegt wird, zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug seitens des Käufers ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Gerät der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung in Verzug, werden sämtliche sonstigen Rechnungen sofort fällig. Der Verlag behält sich in begründeten Ausnahmefällen vor, Kunden, etwa die, die einer vorherigen Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht ordentlich nachgekommen sind, nur gegen Vorkasse zu beliefern. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verlag anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Verlag behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Verlagswerken bei Verträgen mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, bei Verträgen mit Kunden, die nicht Verbraucher sind, bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit diesem Kunden, vor. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig. Einer Pfändung durch Dritte ist unverzüglich zu widersprechen und dies dem Verlag ebenfalls unverzüglich mitzuteilen. Der Zwischenhändler ist zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Der Wiederverkäufer ist verpflichtet, preisgebundene Verlagswerke zu den vom Verlag festgesetzten Verkaufspreisen (Ladenpreisen) abzugeben. Alle angegebenen Preise enthalten in Deutschland, Österreich und der Schweiz die jeweils gültige Umsatzsteuer.
§ 9 Rücksendungen
Rücksendungen fest bezogener Verlagswerke sind nur in begründeten Ausnahmefällen möglich und bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlags, die der Rücksendung beizufügen ist. Der Remissionsantrag muss die Bezugsdaten enthalten. Voraussetzung für jede Rücknahme ist, dass sich die Verlagswerke in einem verkaufsfähigen Zustand befinden und es sich nicht um Ausgaben oder Auflagen handelt, die der Verlag nicht mehr ausliefert. Die Entscheidung über die Verkaufsfähigkeit trifft allein der Verlag. Mit Preiseintragungen, Etiketten des Kunden oder Inventarisierungsvermerken versehene Verlagswerke gelten als unverkäuflich. Die Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungsverpflichtung.
§ 10 Rezensions-Exemplare
Rezensions-Exemplare können beim Verlag per Fax oder eMail bestellt werden. Um eine kostenlose Lieferung sicherzustellen, geben Sie den Namen Ihrer Zeitung/Zeitschrift an. Die Bestellung eines kostenlosen Rezensionsexemplars verpflichtet den Rezensenten, den Verlag durch Zusendung eines entsprechenden Rezensions-Belegs über die erfolgte Rezension zu informieren. Wenn ein solcher Beleg nicht binnen sechs Monaten ab Lieferdatum beim Verlag eintrifft, so ist der Verlag berechtigt, den Titel regulär zu berechnen.
§ 11 Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten
Die sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution) hat das Ziel, eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen. Die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) gemäß Artikel 14 Absatz 1 der ODR-VO für Verbraucher erreichen Kunden unter http://ec.europa.eu/consumers/odr
§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Soweit zulässig zu vereinbaren, ist Münster Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit dem Verlag.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das materielle und anwendbare Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Verlag und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Nichtausübung der Rechte durch den Verlag – auch über längere Zeit hinweg – berechtigt den Kunden nicht, sich auf den Verzicht dieser Rechte durch den Verlag oder Verwirkung zu berufen.
Münster, den 12. September 2018